Rede von Dr. Hans-Heinrich Eidt am Politischen Aschermittwoch in Coburg

Liebe Parteifreunde und Gäste,

wir blicken auf ein Jahr zurück, in dem die politischen Wellen hochschlugen und bis heute hoch schlagen.

Bevor ich mich mit Coburger Themen befasse, möchte ich kurz meine Einschätzung zur Bildung einer neuen Regierung darstellen. CDU-CSU-und SPD haben in der letzten Wahl heftig verloren; wir von der FDP und leider auch die AFD sind mit guten Ergebnissen im Bundestag. Die FDP ist zurückgekehrt.

Ich bedaure es sehr, dass sich die vier Parteien nicht zu einer Jamaika Koalition zusammenfinden konnten. Wenn man so lange verhandelt, aber von den eigenen politischen Vorstellungen fast nichts durchsetzen kann (Soli, Bildung, Europa usw.), ist es nachvollziehbar, den Bettel hinzuwerfen und sich in die Opposition zurückzuziehen. Allerdings hätte ich als aufmerksamer Wähler erwartet, dass die Parteispitze, allen voran Herr Lindner, nicht nur mit einem Satz zu später Stunde das Scheitern der Verhandlungen erklärt, sondern dieses nachhaltig für das Publikum erörtert.

Mag die Entscheidung richtig gewesen sein, sie wurde schlecht veröffentlicht. Sie hat uns nun den Vorwurf eingebracht, dass wir angeblich nicht bereit sind, einen Kompromiss zu schließen. Dennoch ist mir dieser Vorwurf ist lieber als der frühere, die FDP sei ein ständiger Umfaller. Aber ob nicht doch eine Einigung möglich gewesen wäre – besser als die jetzige Zerrerei, bei der ich dennoch der SPD hoch anrechnen möchte, dass sie aus Staatsräson in den sauren Apfel der GroKo gebissen hat.

Doch nun zu Coburger Themen:

Flugplatz

Jahrelang hat sich die Stadt mit verschiedenen Institutionen, Parteien, Bürger-initiativen herumgeschlagen, um den von der Wirtschaft geforderten Flugplatz einrichten zu können.

Es wurde immenses Geld ausgegeben, um die Planung voranzutreiben. Wechselseitige verbale Attacken vergifteten das Klima. Staat und private Unternehmer sagten Millionenbeträge zu. Letztlich scheiterte das gesamte Projekt jedoch daran, dass -angeblich?- die Brandensteins-Ebene nun doch geeignet sein sollte. Jetzt werden nur noch die in ihrer Dimension nicht genau zu überblickenden Masten der Flugsicherung und die Lärmbelästigung der Bevölkerung kritisch angemerkt.

Meine Frage: wer hat solchen finanziellen Unfug zu vertreten? Wie kann es sein, dass über Jahre von Fachleuten geplant wird, der bisherige Flugplatz als nicht mehr nutzbar abgetan wird, um dann bei dem neuen Gebiet wegen Baumwachstum und Vogelflug die Segel streichen zu müssen.

Ich hielte es für notwendig, hier die Verantwortlichen festzumachen und durch Sachverständige prüfen zu lassen, ob jemand schadenersatzpflichtig gemacht werden kann.

Lichtmasterplan

Seit fast Jahrzehnten beschäftigt sich das Bauamt mit einem Lichtmasterplan. In Coburg ist bisher nur teures Stückwerk entstanden, wobei die Planung und Ausführung der Illumination am Markt offensichtlich gelungen ist, während am Schlossplatz nur ein teures Konzept vorliegt, die möglicherweise vollkommen überzogenen Kosten der Ausführung aber eine Verwirklichung bisher nicht zugelassen haben.

Am Ketschentor und der Villa Victoria wurde zwar eine Illumination versucht, sehr fachgerecht erscheint sie jedoch nicht. Deswegen beabsichtigt die Eigentümerin der Villa, selbst noch nachzubessern.

Die Illumination des Eckardtsturms wurde von der „Gemeinschaft Stadtbild Coburg“ für die Stadt kostenfrei angeboten. Dennoch kam es zu monatelangen Verzögerungen, weil der Bausenat dies für überflüssig hielt und von den Verantwortlichen im Bauamt zunächst bei einer Investition von 9000,00 € ein „Gesamtkonzept“ im Wert von angeblich 4500 € gefordert worden war. In der Gemeinschaft kam daher die Vermutung auf, dass im Bauamt eine unangemessene Nähe zum Büro Beltzner und Holmes bestehen könnte, weil diese Planungen offenbar nicht allgemein ausgeschrieben wurden und der Einsatz der von „Stadtbild“ favorisierten Firma den bisherigen „Platzhirsch“ zu drohendem Röhren veranlasste.

Die Bemühungen, die Erfahrungen aus Bamberg der dort unheimlich engagierten Frau Klotzek in Coburg bekanntzumachen, scheiterten an mangelndem Interesse beim Vortrag im „Stadtbild“ und an der folgenden zeitlichen Verschiebung und damit zunächst Ablehnung durch den Bausenat.

Wie so oft bei solchen Fehlentwicklungen griff Michael Stoschek in die Diskussion ein und stellte über die „Gemeinschaft Stadtbild Coburg“ bis zu 200.000 € für einen Lichtmasterplan zur Verfügung. Ich habe dem Bauamt eine Agenda zur Zusammenarbeit vorgelegt in der Hoffnung, dass auch während meiner langfristigen Erkrankung bereits die Ausschreibungen beginnen könnten. Jetzt im Februar musste ich erfahren, dass dies ist leider nicht geschehen ist mit der Argumentation, es müsse zunächst wohl der Finanzsenat über solche freiwillige Leistungen entscheiden.

Ich kann diese Argumentation nicht akzeptieren, denn unser Vorschlag war, gegebenenfalls Ausschreibung und Planung voll zu finanzieren. Nur dann, wenn die Stadt selbst zusätzlich Geld ausgeben will und dafür 60 % Zuschuss von der Regierung erhalten wollte, müsste sie die jeweils 40 % der von ihr zu übernehmenden Summe als freiwillige Leistung bezeichnen.

Ich habe nun Frau Dr. Weber gebeten, die Ausschreibung bei den von uns vorgeschlagenen Sachverständigen auf den Weg zu bringen mit der Zusage, gegebenenfalls die vollen Kosten dieses Ausschreibungsverfahrens zu übernehmen.

Die Beispiele Ausschreibung Lichtmasterplan und Illumination Eckardtsberg lassen mich gelegentlich an der Arbeit des Bausenats zweifeln.

Theater und Interimsspielstätte

Nichts beschäftigte die Öffentlichkeit und die Politik in den letzten Monaten und Jahren mehr als die Sanierung des Landestheaters und der Bau der dazu erforderlichen Interimsspielstätte.

Das Landestheater ist zwar im Eigentum des Freistaates, ist aber ein wichtiger Kulturfaktor in Coburg. Seit Jahrzehnten ist eine grundlegende Renovierung erforderlich, nicht zuletzt wegen des vor Jahren eingetretenen Wasserschadens. Die Kosten werden zur Zeit mit 60 Millionen € gehandelt, wobei die Erfahrungen in anderen Städten, in denen gelegentlich bis zum Doppelten der ursprünglich geschätzten Kosten angefallen sind, nur sehr bedeckt diskutiert werden. Man muss wohl noch nicht einmal an Stuttgart 21 und den Flughafen Berlin oder die Elb-Philharmonie denken.

Dennoch besteht Einigkeit im Stadtrat, dass das Theater finanziell zusammen mit dem Staat renoviert werden muss, wobei die Stadt 50 % der anfallenden Kosten zu tragen hat.

Anders bei der Interimsspielstätte: hier wurde ein Finanzierungsmodell vereinbart, wonach der Freistaat 75 % der Kosten der Interims-Spielstätte trägt, aber nur dann, wenn das Gebäude nach Gebrauch abgerissen wird. Sollte die Stadt es weiter nutzen, wäre der Zuschuss des Freistaates nur 25 %.

Bis Dezember 2017 waren die verschiedensten Modelle in der Diskussion:

1. ein Zeltbetrieb gegebenenfalls auf dem Platz des Rosengartens

Gegen den Zeltbetrieb wurde vorgebracht, dass die Probleme des Lärms, aber auch der Beheizung nicht ohne weiteres zu lösen seien und im Übrigen das Zelt im Endergebnis fast genauso teuer sei wie ein fester Bau, weil die Mietkosten sich je nach Dauer der Nutzung sehr erhöhen.

2. Eine Aufrüstung der Angerturnhalle

Hier war zunächst geplant, im Westen des Gebäudes einen Turm aufzubauen, der für die Kulissen dienen sollte. Vor der künftigen Bühne sollte außerdem ein Orchestergraben gebaut werden. Ich habe mich von Anfang an und insbesondere 2015 schon in einem Brief an OB Tessmer gegen diese Pläne ausgesprochen.

Schon jetzt zeigen viele Aufführungen des Theaters, dass mit minimalistischen Bühnenbildern gearbeitet werden kann. Zu Shakespeares Zeiten gab es keine Kulissen.

Den Orchestergraben hielt ich für gefährlich, weil er durch die Grundplatte in das dortige Schwemmland mit hohem Kostenaufwand eingebracht werden müsste. Außerdem hatte ich recherchiert, dass es noch bei Mozart nicht üblich war, das Orchester in einem Graben unterzubringen. Dieser Graben war vielmehr dafür gedacht, dass „einfache Volk“ zuschauen zu lassen, während das feinere Publikum dahinter auf erhöhten Sitzen saß. Das Barocktheater in Tschechisch Krumau belegt dies bis heute.

Nachdem ich wegen dieser Vorschläge von einem besonders schlauen Kritiker im Tageblatt verspottet wurde, war dies die ersten Bauteile, die gestrichen wurden.

Besonders kritisiert aber hatte ich die Tatsache, dass ein solcher Bau, auch wenn er damals nur 6 Millionen € kosten sollte, anschließend abgerissen werden muss, um eine Finanzierung des Freistaats zu erreichen. In meinem Schreiben von vom Dezember 2015 habe ich Herrn OB Tessmer gebeten, diese Finanzierungsvereinbarung nochmals zu verhandeln und erklärt, dass sicher der Rechnungshof solche Steuerverschwendung nicht akzeptieren werde.

Meine Unkenrufe Verhalten ungehört, bis Herr MdB Michelbach im Jahre 2017 ebenfalls die Steuerverschwendung kritisierte und dafür von einer Mehrzahl der Stadträte ausgebuht wurde.

3. Globe Theater Schloßplatz Anger

Schließlich kam durch die Coburger Hochschule ein Rundbau „Globe“ in Verbindung mit einem Teil der Angerturnhalle in die Diskussion, wobei der Theaterteil später gegebenenfalls verkauft werden sollte. Dies führte zunächst zur Begeisterung im Stadtrat. Als jedoch die Kosten von wiederum ca. 8-9.000.000 € erwähnt wurden, ließ diese Begeisterung nach. In einer sehr streitigen Stadtrat-Sitzung wurde dann die Deckelung der Kosten, die bisher 6 Mio. betrug, aufgehoben, um einen Hybridbau ausschreiben zu können, um in Verbindung mit der Angerturnhalle ein viereckiges, später wieder abbaubares Theater zu errichten. Das Ergebnis dieser Ausschreibung war enttäuschend, denn nur zwei Unternehmen boten an, beide mit einem Preis von ursprünglich ca. 15 Mio €, der dann bis zur Sitzung im Dezember auf 12 Mio heruntergerechnet wurde.

Wiederum angeregt durch die Hochschule und dass Design-Zentrum des Prof. Stübbe legte die SBC Fraktion als Eilantrag in der Dezember Sitzung eine neue Planung eines „Globe“ – nun im Gebiet des Güterbahnhof vor. Bis heute überschlugen sich die Nachrichten, einmal wegen des Scheiterns dieses Planes wegen Zeitmangel und Ausschreibungen, letztlich aber zugunsten der Anregungen des Sponsors Michael Stoschek, der zusammen mit der HUK Coburg und der Firma Kaeser 3 Mio  Spende anbot, wobei weitere Spenden des Staatsforstes und anderer Firmen hinzukamen. Schließlich konnte er mit OB Tessmer offenbar auch den Finanzminister und künftigen Ministerpräsidenten davon überzeugen, dass die staatlich geförderte Vernichtung von Millionen Steuergeldern durch den Abriss einer Interimsspielstätte in die heutige Zeit der Nachhaltigkeit nicht passt. Die Finanzierungsvereinbarung wurde nun durch Söder selbst geändert, der 10 Millionen € Zuschuss zusagte.

Dieses Engagement des Freistaates und der privaten Unternehmen kann nur zur Folge haben, dass das Coburger „Globe-Theater“ gebaut wird. Sollte wegen rechtlicher und technischer Schwierigkeiten der Termin Ende 2019 nicht gehalten werden können, muss versucht werden, entweder die Nutzung des Landestheaters nochmals um einige Monate hinauszuschieben oder das Landestheater für eine Übergangszeit tatsächlich als „Wandertheater“ zu betreiben. Kleinere Spielstätten gibt es in großer Zahl. Große Konzerte könnten in der Morizkirche stattfinden, bis dann endlich der Einzug in die neue Kulturstätte in Coburg möglich wird. Noch im Dezember hatte ich in einem von den Tagszeitungen nur bruchstückhaft veröffentlichten Leserbrief erklärt, dass ich in erster Linie dem „Globe“, aber keiner Planung zustimmen werde, wo auch immer sie stattfindet, wenn nicht ein nachhaltiges Objekt errichtet und Abstand von der Steuerverschwendung des Abrisses genommen wird.

Gesundheitscampus BGS-Gelände

Erst Anfang 2017 erfuhr ich in der Verbandsversammlung von Regio Med, dass ein Gesundheitszentrum am BGS Gelände das bisherige Krankenhaus in der Ketschendorferstraße ersetzen sollte. Angeblich waren die Renovierungskosten dafür bei 315 Mio, während der Neubau in großzügigster Gestaltung zunächst mit 250 Mio, dann 350 Mio und nun schließlich bis zu 500 Mio € eingeschätzt wurden.

Aber es ist ja oft so, dass die Renovierungskosten hoch- und die Neubaukosten schöngerechnet werden. Die zugrunde liegenden Ideen erscheinen schlüssig und großartig, denn Coburg erhielte damit ein höchst modernes Krankenhaus, ausgestattet mit einer Vielzahl von Behandlungsmöglichkeiten und vielen gesundheitsbezogenen Einrichtungen, wobei die Patienten zum größten Teil in Einzelzimmern versorgt werden sollten.

Ich habe noch bedenken, die bisher nicht ausgeräumt sind und sage deshalb mit Faust:

„die Botschaft würde ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! „

Liegen die Renovierungskosten an der Ketschendorferstraße wirklich so hoch?

Liegen mittlerweile die Kosten eines Neubaus tatsächlich höher oder gelten hier noch die ursprünglich angesetzten 250 Millionen?

Zur Finanzierung von Staat und verschiedenen Zuschusstöpfen soll eine Bürgschaft der Stadt Coburg mit 60 Mio neben einer Bürgschaft des Landkreises anfallen. Da meine Fragen im Stadtrat abgewürgt wurden, stellte ich sie in der Verbandsversammlung:

Inwieweit engt diese Bürgschaft den Haushalt der Stadt ein? Ist es wirklich möglich, dass das neue Krankenhaus in der Lage ist, die jährlichen Abteilungen zu erwirtschaften und damit zu verhindern, dass die Bürgschaften gezogen werden müssten?

Wird es notwendig, durch umfangreichen Neubau von Straßen das künftige Klinikgelände ohne Behinderung durch die Eisenbahn zu erreichen (Unterführung, BGS-Trasse?).

Ist es wirklich erforderlich, dass voll funktionsfähige und vor wenigen Jahren erst für ca. 16 Millionen renovierte Krankenhaus in Neustadt bei Coburg zu schließen? Nach den letzten Äußerungen des Geschäftsführers soll davon wieder etwas abgerückt werden. Ich hielte es für unzumutbar, wenn in der Nachbarstadt in der Größe von Neustadt/C. nicht zumindest ein Krankenhaus mit einer Ambulanz bestehen soll, gleichgültig welche Teile der bisherigen Behandlungssparten in dieser Klinik verbleiben.

Hier sind wohl noch nicht alle Fragen geklärt, wobei die immensen Kosten und die künftige Nutzung eines möglicherweise leer stehenden Gebäudes in der Ketschendorferstraße nicht die geringsten Probleme sind.

Fastnachts-Schmäh

Nicht nur beim Faschingstrubel vergreift man sich offenbar gelegentlich in der Wortwahl. Die Vorwürfe, insbesondere die Beleidigungen ad personam, die Herr Kollege Müller gegenüber der Bauamtsleiterin Dr. Weber erhoben hat, liegen weit außerhalb des Anstandes einer politischen Diskussion, auch wenn diese gelegentlich hart geführt werden kann. Dies umso mehr, als verschiedene Vorwürfe wegen Vorhaben erhoben wurden, die Frau Dr. Weber mit Sicherheit nicht zu vertreten hatte. Wenn die Markthalle so versagte, wie Kollege Müller dies kolportierte, müsste er sich selbst an die Nase fassen, denn diese Planungen liefen in erster Linie im Aufsichtsrat der Wohnbau GmbH, dem Müller angehört.

Diese Vorwürfe und Beleidigungen sind ungehörig. So etwas vernichtet eine politische Kultur und die Zusammenarbeit, die in einem Stadtratsgremium gepflegt werden sollte.

Dr. Hans-Heinrich Eidt, 14.2.2018 Coburg

 

 

 

 

 

 

 


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